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Klage unberechtigt; Baukosten für Friedrich-Ebert-Garage weiterhin im Plan
(vom 27.01.2012)
23. Januar 2012: Stellungnahme von Michael Jäger, Geschäftsführer der Stadtwerke Heidelberg Garagen, zum RNZ-Artikel vom 23. Januar über die Klage der Baufirma.
„Wird die Ebert-Garage deutlich teurer?" titelte die Rhein-Neckar-Zeitung in ihrer Ausgabe vom 23. Januar. Und weiter heißt es: „Baufirma fordert 1,8 Millionen Euro Restzahlung von den Stadtwerken - Klage beim Landgericht Heidelberg eingereicht."
Die Klage überrascht Michael Jäger, Geschäftsführer der Stadtwerke Heidelberg Garagen, nicht: Schon seit zwei Jahren beschäftigen die Forderungen des Bauunternehmens die Garagengesellschaft der Stadtwerke Heidelberg. „Die Verjährungsfrist ist nahezu abgelaufen, die Einreichung einer Klage ist die logische Konsequenz, wenn der Bauunternehmer seine Forderungen weiter verfolgen will." Schon während der Baumaßnahme gab es Probleme mit dem Generalunternehmer wegen mangelnder Leistungsausführung, Zusatzforderungen und Terminverzögerungen. „Wir haben sehr sorgfältig darauf geachtet, dass unseren Zahlungen vertragsgerechte Leistungen gegenüber stehen und wir die Situation vermeiden, später Geld zurückverlangen zu müssen", erklärt Jäger. Und er ergänzt: „Als Unternehmen der öffentlichen Hand haben wir eine besondere Verantwortung, darüber zu wachen, dass mit unseren Investitionsmitteln planvoll und mit hoher Professionalität umgegangen wird." Terminverschiebungen, Schlechtleistungen und unberechtigte Nachforderungen seien daher nicht akzeptabel. „Auch wenn wir nun den Aufwand einer gerichtlichen Auseinandersetzung dafür in Kauf nehmen müssen." Die Stadtwerke Heidelberg Garagen, so sein Fazit, sehen sich auf der sicheren Seite, dass die Nachforderungen sich als unberechtigt herausstellen und die Baukosten für die Tiefgarage unter dem Ebert-Platz weiterhin im Plan bleiben.
Die Rhein-Neckar-Zeitung und der Mannheimer Morgen haben die Stellungnahme von Michael Jäger umgehend am Tag nach ihrer ersten Berichterstattung veröffentlicht.